Schlagwort-Archive: Zensur

Wenn Aargauer Provinzjuristen sich aufspielen…

Die Redseligkeit des Schweizer Datenschutzbeauftragten Hanspeter Thür In einem Schreiben vom 8. Dezember an den Herausgeber der Website „Papanews“ unterstellt der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Hanspeter Thür namentlich genannten Dritten strafbares Verhalten. Darf er das? Der eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte … Weiterlesen

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Anwalt bekommt kalte Füsse

Oberrichter setzt sich gegen Schwarze Liste durch Das Aargauer Bezirksgericht Laufenburg hat der Schwarzen Liste von Michael Handel die Flügel gestutzt. Es beschied dem Beklagten, dass der Eintrag über den Aargauer Oberrichter Guido Marbet (lic. iur., CVP) zu entfernen ist. … Weiterlesen

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Was dem Bundesgericht nicht gefällt

Was das Bundesgericht nicht gerne liest, hat es mit der Veröffentlichung von Urteil 2C_418/2011 ein für allemal klar gemacht. Es trat auf die Beschwerde nicht ein, weil sie angeblich das Kriterium der „Ungebührlichkeit“ erfülle. Inwiefern die Beschwerde 2C_418/2011 ungebührlich sein … Weiterlesen

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Wie Internetzensur zur Lachnummer wird

Eine Lektion in praktischer Informationsfreiheit Die Massenproteste in Ägypten bekämpft die Regierung mit Internetzensur. Nicht nur Zugang zu Facebook und Twitter sind blockiert, der ganze Internetverkehr ist lahmgelegt. Gleichzeitig hat die Regierung den Mobiltelefonverkehr unterbrochen. Wie TIME Techland berichtet, hat … Weiterlesen

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Assange, Manning, Lamo & Co.

Die von WikiLeaks zur Zeit produzierte Datenflut ist kaum zu bewältigen. Das Studium all der Interna der US-Diplomatie, die WikiLeaks seit dem 28. November 2010 täglich veröffentlicht, erfordert mindestens eine Vollzeitstelle. Parallel zu dieser Datenflut spielt auf der WikiLeaks-Bühne ein anderes Stück, … Weiterlesen

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