2012-01-08: EDÖB

Folgende Fragen wurden am 8. Januar 2012 dem eidgenössischen Datenschutzbeauftragten Hanspeter Thür über das Kontaktformular für Medien auf der Website des Datenschutzbeauftragten übermittelt:

Frage 1:
Wie bezieht der eidgenössische Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür Stellung zur Feststellung, dass er gegenüber dem Beobachter (Ausgabe 26/2011, Artikel „Rote Karte für schwarze Liste“) unrichtig behauptete, sich „nie“ zur Website „Papanews“ von Urs Brechbühl geäussert zu haben, Urs Brechbühl deshalb angeschrieben zu haben und eine Änderung des Eintrags auf der Website, welche behauptet, Thür habe sich „ausserordentlich positiv“ über sie geäussert, verlangt zu haben?
Sie werden darauf hingewiesen, dass die Feststellung der Unrichtigkeit der Aussage von Hanspeter Thür im Beobachter bereits publiziert (https://feldstecher.wordpress.com/2012/01/05/wenn-die-windungen-spuken/) und sodann aufgrund einer Mitteilung des Chefredaktors des Beobachters erhärtet (https://feldstecher.wordpress.com/2012/01/06/die-windungen-angestrengt/) wurde.

Frage 2:
Wie bezieht der Datenschutzbeauftragte Thür Stellung zur Frage, auf welcher rechtlichen Grundlage er sich in seiner Funktion als Datenschutzbeauftragter öffentlich (gegenüber dem Beobachter) äusserte a) namentlich über Urs Brechbühl, b) bezüglich des Schreibens an Urs Brechbühl betreffend den Thür betreffenden Eintrag auf der Website und c) bezüglich des Schreibens an Urs Brechbühl betreffend die schwarze Liste auf der Website?
Inwiefern hält der Datenschutzbeauftragte Thür seine Äusserungen gegenüber dem Beobachter für unbedenklich hinsichtlich Art. 320 StGB?

Frage 3:
Welche Person würde den Datenschutzbeauftragten Thür gegenüber Feldstechers Blog, Feldstecher oder weiteren in Zusammenhang mit Feldstechers Blog stehenden Personen vertreten, wenn dieser Blog in seiner Funktion als Blog oder mit diesem Blog in Verbindung stehende Personen in ihrer Funktion als Privatpersonen mit einem Datenschutzanliegen an den eidgenössischen Datenschutzbeauftragten gelangen würden, um auch nach der Veröffentlichung der für Thür unvorteilhaften Feststellung, dass er sich gegenüber dem Beobachter betreffend die Website Papanews und deren Betreiber unrichtig geäussert hat, eine unbefangene, objektive und konstruktive Zusammenarbeit zu gewährleisten?

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