Fall Thür

Der Schweizer Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür hat sich in problematischer Weise gegenüber dem „Beobachter“ über eine Privatperson und deren Website „papanews.ch“ geäussert.

Zur „Beobachter“-Journalistin Andrea Haefely sagte Thür im Interview, er haben den Betreiber von „papanews.ch“ angewiesen, einen Eintrag, der Thürs Aussagen in einem Interview mit der „Aargauer Zeitung“ (AZ) zum Gegenstand hatte, zu löschen. Thür habe die zitierten Aussagen gar nie gemacht.
Der Betreiber der fraglichen Website wurde im entsprechenden „Beobachter“-Artikel („Rote Karte für schwarze Liste„) namentlich genannt. Er habe ein „liberales Verhältnis zur Wahrheit“, schlussfolgerte Andrea Haefely aus den (falschen) Aussagen Thürs. Feldstechers Blog berichtete am 5. Januar 2012: „Wenn die Windungen spuken

Dass Thür sich schlecht „nur“ irren konnte, als er gegenüber dem „Beobachter“ behauptete, er habe sich nie zur Website „papanews.ch“ geäussert, beziehungsweise dass dies guten Gewissens angenommen werden darf, leitete Feldstechers Blog darauf am 6. Januar 2012 im Artikel „Die Windungen angestrengt“ logisch her.

Die bitte um Stellungnahme zum Sachverhalt liess Hanspeter Thür unbeantwortet (siehe Feldstechers Anfrage vom 8. Januar 2012).

Auszüge aus dem Schreiben des eidgenössischen Datenschutzbeauftragten Thür an den Betreiber der Website „papanews.ch“ publizierte Feldstechers Blog am 14. Januar 2012 unter dem Titel „Reloaded: Fall Thür„.
Den Auszügen ist zu entnehmen, dass der Datenschutzbeauftragte mit einer eher grotesken Anschuldigungen – die von „papanews.ch“ veröffentlichte Aussage erwecke „den falschen Anschein, der eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte habe die Website http://www.papanews.ch geprüft und für gut befunden – den Sitebetreiber zu „motivieren“ versuchte, den entsprechenden Eintrag zu entfernen.

Das Schreiben des Datenschutzbeauftragten an den Sitebetreiber äusserte sich aber auch über namentlich genannte Dritte, den Betreiber der Website „kinderohnerechte.ch“. Diesem unterstellte es strafbares Verhalten. Feldstechers Blog berichtete darüber am 15. Januar 2012: „Wenn Aargauer Provinzjuristen sich aufspielen…

Die Website „papanews.ch“ ist seit zirka Mitte März 2012 offline. Der Betreiber sagte, es habe bisher keine einzige juristische Klage gegeben. Er bestätigte, dass der Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür sowie der Aargauer Oberrichter Guido Marbet als einzige verlangt haben, die Einträge über sie zu entfernen. Die Website werde vermutlich wieder laufen, sobald das überarbeitete Konzept fertiggestellt ist und ohne dass Gerichtsverfahren riskiert werden.

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