Einfach devot?

Feldstechers Blog stellte am 17. November 2011 fest, dass die Zeitungsreporter während der Räumung des Zürcher Lindenhofs am 15. November 2011 „Tomaten auf den Augen“ gehabt haben müssen, weil ihnen allen kollektiv entgangen zu sein scheint, dass die Polizei Reizstoffe gegen die verbliebenen „Occupy Paradeplatz“-Aktivisten einsetzte, um deren passiven Widerstand gegen die Räumung zu brechen.

Die kritische Auseinandersetzung mit der Medienberichterstattung über die Lindenhofräumung führte zur Frage, weshalb auch die Medienstelle der Stadtpolizei Zürich in ihrem offiziellen Communiqué zur Räumung vom 15. November um 11.47 Uhr keinen Reizstoffeinsatz erwähnt und stattdessen schreibt, die Räumung sei „ohne nennenswerte Zwischenfälle“ verlaufen. Die NZZ Online zitierte im ersten Bericht („Zürcher Lindenhof geräumt“) den Mediensprecher der Stadtpolizei mit den Worten, die Räumung sei „ohne Gewaltanwendung“ vollzogen worden. Die Partei der Arbeit (PdA) und die Jungsozialisten (JUSO) berichteten beide hingegen, dass es Reizstoffanwendung aus nächster Nähe und physische Gewaltanwendung gegeben habe. Die Beobachtung dieser Diskrepanz mündete in den Kommentar „Die Tomaten auf den Augen der Reporter“.

Presse schweigt sich aus

Feldstechers Blog sah sich mit der Frage konfrontiert, ob es seine Sache sein kann oder ist, den teils schwerwiegenden Vorwürfen, die seitens der PdA, der JUSO und der Aktivistinnen und Aktivisten gegen Beamte der Stadtpolizei erhoben wurden, nachzugehen. Es scheint dies aber doch eher Sache der etablierten Presse zu sein. Die Sache jener Kreise also, die verschiedentlich schon in Feldstechers Blickfeld geraten und abgehandelt worden sind.
Die etablierte Presse schweigt sich bisher zum Tränengaseinsatz weitgehend aus. Und die behauptete physische Gewaltanwendung sowie auch die Modalitäten der Reizstoffeinsatzes hat sie ebenso wenig aufgegriffen. Die einzigen Hinweise finden sich in den vom Bericht des Schweizer Fernsehens zitierten Aussagen von Aktivisten – sowie in den Medienmitteilungen der PdA und der JUSO. Ein Augenzeugenbericht auf dem Blog der Aktivisten tönt ebenfalls an, dass die Polizei handgreiflich geworden sei und überraschend Pfefferspray versprüht habe. Gleichzeitig ereifert sich 20 Minuten Online über „Sergeant Pike“, der auf dem Campus der University of California at Davis (UCD) in den USA unverhältnismässig Pfefferspray gegen Studenten einsetzte und dabei gefilmt wurde. 20 Minuten Online hatte aber kein Wort zum Reizstoffeinsatz während der Lindenhofräumung in Zürich verloren, nicht zu sprechen von angeblichen Handgreiflichkeiten.

Schwerpunkt Pressecommuniqué

Auch wenn die etablierte Zürcher und Schweizer Presse in Bezug auf die Gewaltanwendung bei der Lindenhofräumung vielleicht streikt, ist es nicht Sache von Feldstechers Blog, den erhobenen Vorwürfen nachzugehen: Denn offenkundig wäre die Einvernahme sowohl der betroffenen Aktivistinnen und Aktivisten als auch der beteiligten Polizeibeamten notwendig. Es scheint deshalb zuallererst einmal möglicherweise Sache der Zürcher Staatsanwaltschaft zu sein, den Vorwürfen nachzugehen, sofern sich ein Anfangsverdacht aufgrund einer entsprechenden Anzeige erstellen liesse. Wenn eine Anzeige überhaupt erstattet wird. Dass die Medienstelle der Stadtpolizei zum heutigen Zeitpunkt zu diesen Punkten Stellung beziehen könnte, ist ausgeschlossen. Vermutlich hat sie nicht einmal Zugang zu den relevanten Polizeiakten. Gleichzeitig ist es Sache jener, welche die Vorwürfe gegen die Stadtpolizei erheben, Beweise zu erbringen.
Im Unterschied zu den gegen die Stadtpolizei erhobenen Vorwürfen liegt es jedoch im thematischen Schwerpunkt von Feldstechers Blog, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, weshalb das offizielle Communiqué der Stadtpolizei Zürich den Tränengaseinsatz verschweigt und behauptet, es habe „keine nennenswerten Zwischenfälle“ bei der Lindenhofräumung gegeben.

Fakten statt Hypothesen

Die Antwort liegt auf der Hand: wie hätte der Medienverantwortliche der Stadtpolizei, Marco Cortesi, den Einsatz von Reizstoffen beobachten können, wenn dieser schon sämtlichen Pressevertretern vor Ort entgangen ist? Cortesi war zudem mit den Medienleuten beschäftigt. Diese hätten eher noch als er den Reizstoffeinsatz und allfällige physische Übergriffe wahrnehmen können. Vielleicht haben sowohl sie als auch Cortesi Anzeichen gesehen, dass Reizstoff eingesetzt worden war, etwa dass sich eine Person das Gesicht wusch, wie Oscar Acosta im Blog „Nation of Swine“ schildert, oder dass sich jemand die Hände vor die Augen hielt, wie auf Bild Nummer 13 der Bildserie zum Artikel „Zürcher Lindenhof geräumt“ in der NZZ Online zu sehen ist. Mag sein.
Doch wer würde gestützt lediglich auf Indizien behaupten, es habe auch wirklich einen Reizstoffeinsatz gegeben? Kein gewissenhafter Journalist würde dies gestützt auf reine Anzeichen in seinem Bericht behaupten. Ein guter Journalist schreibt über Fakten. Er stellt nicht Hypothesen auf. Dasselbe gilt für den Mediensprecher der Stadtpolizei Zürich. Er hätte zweifellos eine Bestätigung von der Einsatzleitung, dass bei der Räumung Reizstoff gegen einzelne Aktivisten eingesetzt wurde, benötigt, um diesen Sachverhalt in seiner Mitteilung um 11.47 Uhr zu erwähnen. Hatte die Einsatzleitung diesen Reizstoffeinsatz nicht bestätigt, konnte Cortesi so wenig wie jeder andere Journalist gestützt lediglich auf Indizien, dass es einen Reizstoffeinsatz gegeben haben könnte, einen solchen auf gut Glück behaupten.

Eingeschränkte Pressefreiheit und einfach devot?

Ein Problem wird bewusst: Entweder hatten die Journalisten auf dem Lindenhof tatsächlich Tomaten auf den Augen. Oder die Polizeiabsperrung hat sie dermassen an ihrer Arbeit behindert, dass sie die Reizstoffanwendung – und auch allfällige Handgreiflichkeiten – weder sehen noch photographieren konnten. Trifft dies zu, ist das Kontrollregime nun nachweislich zu rigide und die Pressefreiheit war während der Räumung des Lindenhofs in unverhältnismässiger Weise eingeschränkt. Aber auch dazu: kein Wort in den etablierten Medien. Kein Kommentar. Keine Kritik. Keine Fragen. Nichts. Einfach devot?
Die alternative Annahme, dass zwar alle auf dem Lindenhof anwesenden Medienleute den Reizstoffeinsatz und womöglich auch Handgreiflichkeiten der Polizeibeamten tatsächlich mit eigenen Augen gesehen haben, dies kollektiv alle aber entweder zum Gähnen fanden oder aber nicht aus Ignoranz sondern aus Angst – oder schlimmer: aus Häme gegenüber den Occupy-Aktivisten – in ihren Berichten verschwiegen haben, dürfte ins Reich der Verschwörungstheorien gehören.

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