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Monatsarchiv: Juni 2010
Europolitik: Bürokratie statt Bildung
Die Meldung ist nicht mehr als fünf Zeilen wert. Und doch hat der Tages-Anzeiger ausgiebig darüber berichtet. Die Rede ist von der jüngsten Posse aus dem EU-Zirkus: Werbeverbot für Süssigkeiten. Was die etablierten Clowns des EU-Parlaments beschliessen, kann fatale Folgen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Absurd, Bildung, EU, Kommentare, Politik
Verschlagwortet mit Apparat, Apparatschiks, Übergewicht, Überregulierung, Bürokraten, Bürokratie, Bevormundung, Bildung, Brüssel, Bussen, Demokratie, Ernährung, Ernährungsberatung, Ernährungslehre, Erziehung, EU, EU-Parlament, Europa, Europäische Union, Fastfood, Fettleibigkeit, Food-Intake, Gesetz, Gesetze, Lehrplan, Parlament, Politiker, Politikerinnen, Regulierung, Süssigkeiten, Sparen, Sparmassnahmen, Staatskritik, Verbote, Werbeverbot
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Die, die schlafende Hunde wecken
Die Bundesrepublik Deutschland hat finanzielle Probleme. Was Wunder, finanziert Deutschland derzeit doch die Europäische Krise, nachdem die Nation gerade eben schon im Zuge der Wirtschaftskrise mit Miliardenzuschüssen diverse Pleitebanken vor dem Bankrott bewahrte. Nach diesem energieraubenden Aderlass zunächst zugunsten reicher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Absurd, Kommentare, Politik
Verschlagwortet mit am Tropf, antisoziale Politik, Ausgabenkürzung, Ausgabenkürzungen, Bankrott, bürgerliche Politik, Bundeskanzlerin, Bundesregierung, Bundesrepublik Deutschland, Burgeoisie, CDU, CSU, Deutschland, EU, Eurokrise, Europakrise, Europäische Union, FDP, Griechenland, Hartz IV, Infusion, Internationaler Währungsfond, IWF, Koalition, Merkel, Milliardenzuschüsse, Milliardenzuschuss, rechte Politik, Rettungspaket, Soziales, Sozialhilfe, Sparen, Sparmassnahmen, Staatsbankrott, Staatsdefizit, Staatsfinanzen, Staatshaushalt, Staatskritik, Stabilität, Subventionen, Verfassungsschutz, Wirtschaftskrise, Zuschüsse, Zuschuss
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Richter Martin Meili (lic. iur., EVP), Bezirksgericht Horgen, Kanton Zürich, Schweiz
Um die anstehende Richterwahl im Bezirk Horgen ZH ist von Berufsjuristen die Polemik um die Fähigkeit von Laienrichtern medienwirksam aufgekocht worden: Der Tagesanzeiger hat darüber am 6.5.2010 berichtet. Jedes juristische Verfahren, das an mindestens eine höhere Instanz weiter gezogen wird … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Absurd, Justiz, Kommentare, Schweiz, Zürich
Verschlagwortet mit absurd, Behördenwillkür, Berufsrichter, Bezirk Horgen, Bezirksgericht, Bezirksgericht Horgen, BG, Bundesgericht, Diskriminierung, EMRK, Europäische Menschenrechtskonvention, EVP, faule Eier, Freiheit, Gericht, Gerichte, Gesetz, Gesetze, Grundrechte, Horgen, illegal, Judikative, Jurisdiktion, Jurisprudenz, Justiz, Justizkritik, Kanton Zürich, Laienrichter, Lex, lic. iur., Menschenrechte, Polemik, Rücktritt, Rechtsgleichheit, Rechtssprechung, Rechtsstaat, Rechtsstaatlichkeit, rechtswidrig, Richter, Richterwahl, Richterwahlen, Schweiz, Schweizerisches Bundesgericht, Systemkritik, Wahl, Wahlen, Willkür, Zürcher Gesetze, Zürcher Justiz, Zürich, ZH
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Wenn Dreck unter dem Teppich über den Kopf wächst
Der langjährige Regierungsrat Markus Notter (SP) hat am 1. Juni 2010 seinen Rücktritt als Vorsteher der Zürcher Direktion der Justiz und des Inneren bekannt gegeben. Der Rücktritt von Regierungsrat Markus Notter kommt nicht überraschend, überrascht aber doch. Eigentlich handelt es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Justiz, Politik, Schweiz, Zürich
Verschlagwortet mit Demokratie, Europa, Inneres, Justiz, Justizdirektion, Kanton Zürich, Markus Notter, Regierungsrat, Schweiz, Sozialdemokratie, Sozialdemokratische Partei, SP, SPS, Staatskritik, Zürich, ZH
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